Viele Teilnehmer beim Online-Vortrag zur Produktsicherheitsverordnung

Seit dem 13. Dezember 2024 gilt die neue Allgemeine EU-Produktsicherheitsverordnung (APSV). Sie zielt zwar insbesondere auf die Qualitätssicherung im Online-Handel ab, bringt aber auch allgemein wichtige Änderungen.

Das warf und wirft natürlich auch in unserer Branche einige Fragen auf, die uns am 20. März 2025 Mag. Iliyana Sirakova, Rechtsanwältin und Expertin in Sachen Konsumgütersicherheit bei Deloitte Legal und Jank Weiler Operenyi Rechtsanwälte GmbH, in einem zweistündigen Webinar beantwortete.

Wie groß der Redebedarf war, zeigte erstens die große Menge der Teilnehmer: 23 interessierte VÖW-Mitglieder und -Lieferantenpartner aus Österreich und Deutschland schalteten sich zu. Zweitens entspann sich ein abwechslungsreicher Gedankenaustausch zwischen Iliyana Sirakova und den Zuhörern, die mit ihren Fragen der Vortragenden einen tieferen Einstieg in die Praxis ermöglichten.

Einige wichtige Learnings aus dem Vortrag:

• Österreich und Deutschland sind von der Verschärfung durch die APSV weit weniger betroffen als andere EU-Staaten, da die bisher bestehenden Produktsicherheitsverordnungen und -gesetze in beiden Ländern bereits ein hohes Niveau hatten.
• Die APSV ist quasi das Back-up von weitergehenden und strengeren Gesetzen, wie sie zum Beispiel früher schon für den Handel mit Lebensmitteln und Spielzeug ausgearbeitet wurden. Es gelten nämlich die jeweils strengeren Regeln und die Verordnung ist somit ein Auffangnetz für bisher nicht besonders geregelte Verbraucherprodukte innerhalb der EU.
• Die Rollen „Hersteller“, „Importeur“ und „Händler“ sind nicht starr, sondern können je nach Vereinbarung verteilt werden. Wenn aus bestimmten geschäftlichen Gründen ein Importeur die Pflichten eines Herstellers übernehmen will, so kann er das tun. Wie sich das die verschiedenen Akteure untereinander ausmachen, ist dem Gesetzgeber egal. Am Ende muss aber jemand die Verantwortung übernehmen.

Der VÖW bedankt sich herzlich bei Iliyana Sirakova und den Teilnehmern für diesen anregenden Wissens- und Erfahrungsaustausch.